Softwarelizenzvertrag  




Wir versichern, dass das Programm frei von Adware und Spyware ist, kein trojanisches Pferd enthält, keine Hintertür-Funktionalität ("backdoor") besitzt und keine "Phone-Home"(heimliche Übermittlung von Daten an den Hersteller) implementiert ist.



1. Vertragsgrundlage

1.1  Dieser Lizenzvertrag gilt für Verträge zwischen dem Lizenznehmer (bestimmt durch den Kauf oder die    Nutzung des  Lizenzgegenstands) und der "DenkSoft" "GmbH "(im  folgenden  Lizenzgeber  genannt). Die Postanschrift des Lizenzgebers ist Ricklinger Str. 13, 31535 Neustadt, Deutschland. Der Lizenzgegenstand ist  die  Software  TimeOut  (Lernsoftware) inklusive Dokumentation (im folgenden Software genannt).
1.2  Handelt es sich bei der verwendeten Version um eine Demoversion der Software, "TimeOut Trial", so darf diese für einen Zeitraum  von  maximal  drei  Monaten   benutzt werden,   ohne   dass   eine   Lizenzgebühr   anfällt.   Diese Erlaubnis  erstreckt  sich  ausschließlich auf den  privaten Bereich.  Die  kommerzielle Nutzung ist nicht gestattet. Die Demoversion  kann  in  ihrer  Funktionalität  gegenüber der Vollversion unter Umständen eingeschränkt sein.
1.3  Handelt es sich um eine Version der Software, die den Zusatz "Home" enthält, so darf die Software ausschließlich im  privaten  Bereich  genutzt  werden.  Die Version "Home" beinhaltet 1 Lizenz, "Class" beinhaltet 25 Lizenzen, die Version "School" beinhaltet eine unbegrenzte Lizenzierung. Die  kommerzielle Nutzung  ist nicht gestattet.
1.4  Mit  dem  vorliegenden  Vertrag  werden  Leistungen ausgetauscht.   Eine   gesellschaftsrechtliche   Verbindung zwischen  dem  Lizenzgeber  und  dem  Lizenznehmer  wird hierdurch nicht begründet.
1.5  änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen  zu  ihrer  Rechtswirksamkeit  einer  schriftlichen Vereinbarung. Mündliche  Nebenabreden  bestehen  nicht. Bei Vereinbarungen in zeitlicher Reihenfolge hat die jüngere Vorrang vor der älteren.
1.6  Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Lizenznehmers werden nicht Bestandteil des Vertragsverhältnisses. Das gilt auch in dem Fall, wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen werden sollte.
1.7  Der Vertrag wird erst mit Auslieferung oder übermittlung der Software, in welcher Form auch immer, geschlossen. Die Bestellung und die Bestellbestätigung, sofern vorhanden, werden Teil des Vertrags. Die vom Lizenznehmer zu entrichtende Lizenzgebühr wird dem Lizenznehmer mitgeteilt, zum Beispiel im Bestellvorgang.

2.  Nutzungsrechte

2.1  Der  Lizenzgeber  räumt  dem  Lizenznehmer  während der  Laufzeit  dieses  Vertrags  ein  nicht ausschließliches, nicht  übertragbares  Nutzungsrecht  an  der  ausgelieferten Software ein. Wird die Software durch Kauf erworben, ist die   übertragung   der   Software   an   einen   Dritten   mit Ausnahme  der  Vermietung  zulässig.  Wurde  die  Software kostenlos überlassenen,   bedarf   die übertragung   der   Nutzungsrechte   einer ausdrücklichen, schriftlichen Genehmigung des Lizenzgebers.
2.2  Ist   eine   übertragung   der   Software   an   Dritte ausdrücklich  gestattet, so  verpflichtet  der  Lizenznehmer
sich unwiderruflich, die Nutzungsrechte nur zu den gleichen Bedingungen zu übertragen, alle maschinen-lesbaren oder gedruckten Kopien ebenfalls zu übertragen und sämtliche Kopien zu zerstören.
2.3  Der  Lizenzgeber  bleibt  ausschließlicher  Inhaber  aller Rechte  -  insbesondere  Urheber-  und  Eigentums-rechte  - an  der  Software, auch wenn  der Lizenznehmer  das Lizenzprodukt verändert oder mit  seinen eigenen Programmen oder denjenigen eines Dritten verbindet. Der Lizenzgeber behält sich alle Urheber- und Eigentumsrechte, insbesondere alle Veröffentlichungs-, Vervielfältigungs-,  Bearbeitungs-  und  Verwertungsrechte
an der Software vor.
2.4  Die   Installation   der   Software   erfolgt   durch   den Lizenznehmer.


3.  Kopierverbot und sonstige Einschränkungen

3.1  Der  Lizenznehmer  ist  berechtigt,  ausschließlich  zu Sicherungszwecken  Kopien  der  überlassenen  Software herzustellen.  Der  Lizenzgeber  erwirbt  an  diesen  Kopien sämtliche Rechte. Der Lizenznehmer ist  berechtigt,  die Software im Rahmen der bestimmungsgemäßen Verwendung auf seiner Datenverarbeitungsanlage zu nutzen, auch wenn hierbei im Arbeitsspeicher Zwischenkopien  angefertigt  werden. Darüber hinausgehend  ist  das  Kopieren  der  gelieferten  Software ausdrücklich verboten, sofern dieses nicht vorab schriftlich durch den    Lizenzgeber gestattet wurde. Dieses Kopierverbot  erstreckt  sich  auch  auf  die  zur  Software mitgelieferte Dokumentation.
3.2  Für die Dauer, während der Lizenznehmer die Software  nutzt, ist er verpflichtet  einen  Nachweis  zu führen, anhand dessen jederzeit festgestellt werden kann, dass  die  Anzahl  der  Software-Installationen  nicht  die Anzahl der gewährten Lizenzen übersteigt. Der Beweis ist durch den Lizenznehmer auf Anforderung des Lizenzgebers zu erbringen. überschreitet die Gesamtheit der  Software-Installationen  die  Anzahl  der gewährten      Lizenzen, so stellt dieses einen schadensersatzbegründenden Vertragsbruch dar. Unbeschadet dessen verliert der Lizenznehmer in diesem Fall das Recht, die Software weiterhin zu benutzen.
3.3  Der Lizenznehmer ist nur berechtigt, die Software entsprechend diesen Bedingungen zu nutzen. Insbesondere  ist  er  nicht  berechtigt  (auch  nicht  durch Dritte), die Software zu modifizieren, anzupassen, nachzuahmen,  zu  dekompilieren  und  zu  zerlegen.  Der Verstoß gegen diese Bestimmung stellt einen schadensersatzbegründenden Vertragsbruch dar. Unbeschadet dessen verliert der Lizenznehmer in diesem Fall das Recht, die Software weiterhin zu benutzen.
3.4  Sofern  nicht  im  Vertrag,  in  der  Lizenz  oder  einem anderen  Vertragsdokument  ausdrücklich  etwas  anderes bestimmt,  beziehen  sich  die  Nutzungsrechte  nur  auf  1 Exemplar  der  Software  auf  einem  Einzelplatzrechner  am Ort  des  Lizenznehmers.  Wird  im  Vertrag,  in  der  Lizenz oder  einem  anderen  Vertragsdokument  ausdrücklich  die Nutzung   mehrerer   Exemplare   der   Software   gewährt, müssen  diese  Exemplare der Software jeweils auf einem Einzelplatzrechner   installiert   sein.   Die   Nutzung   der Software  über  ein  Netzwerk  und/oder  über  ein  verteiltes System  sowie  eine  anders  geartete  parallele  Nutzung eines Exemplars der Software ist nicht zulässig.


4.  Urheberrechtliche Vermerke

4.1  Urheberrechtliche Vermerke des Lizenzgebers oder von  Dritten  dürfen  nicht  entfernt  werden.  Dies  gilt  auch bezüglich  der  mit  der  Software  zur  Verfügung  gestellten Dokumentation.
4.2  Der   Lizenznehmer   ist   dem   Lizenzgeber   für   alle Schäden aufgrund von     Urheberrechtsverletzungen verantwortlich,   unbeschadet   dessen,   dass   bei   einem Verstoß  gegen  diese  Bestimmung  alle  seine  Rechte  an der Software, inklusive Dokumentation, erlöschen.


5.  Aktualisierung der Software

5.1  Der  Lizenzgeber  ist  berechtigt,  auch  nach  dem  Ende der  Gewährleistung  Aktualisierungen  der  Software  nach eigenem  Ermessen  zu  erstellen  und  auszuliefern.  Die kostenlose überlassung eines neuen  Programms-Standes verlängert die Zeit der Gewährleistung nicht.
5.2  Darüber  hinausgehende  Pflegeleistungen  werden  nur dann erbracht, falls dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.


6.  Gewährleistung/Haftung

6.1  Die  Software  wird  so  ausgeliefert  wie  sie  ist.  Der Lizenzgeber steht dafür ein, dass die Hauptfunktionen im Wesentlichen erfüllt werden. Eine Gewährleistung für bestimmte Funktionalitäten wird ausgeschlossen. Tritt eine
Gewährleistungspflicht ein, so kann der Lizenzgeber durch Nachbesserung Gewähr leisten. Eine Gewährleistung zusätzlich zu den gesetzlichen Regelungen ist ausgeschlossen.
6.2  Die   maximale   Gewährleistungspflicht   ist   auf   die Erstattung des Kaufpreises der Software begrenzt.
6.3  Dem Lizenznehmer ist bewusst, dass auch bei Anwendung größtmöglicher Sorgfalt jegliche Software fehlerbehaftet sein kann. Der Lizenznehmer ist verpflichtet, die Software auf Mängelfreiheit und Verwendbarkeit in der konkreten Situation zu testen. Darüber hinaus trifft  er  angemessene  Vorkehrungen  für den  Fall,  dass  die  Software  ganz  oder  teilweise  nicht ordnungsgemäß   arbeitet,   z.B.   durch   Datensicherung, Stördiagnose und überprüfung der Ergebnisse.
6.4  Die  Gewährleistungsfrist  beträgt  12  Monate  nach Auslieferung.  Längere  gesetzliche  Verjährungsfristen  für Haftungs-  und  Garantieansprüche  bleiben  unberührt.  Der Lizenznehmer  muss  den  Lizenzgeber  schriftlich  binnen dieser  Zeit  über  einen  Gewährleistungsfall  unterrichten. Eine Fehlerbeseitigung im Rahmen der  Gewährleistung hat keine änderung der Gewährleistungsfrist  zur  Folge; sie verlängert sich nur in der Weise, wie dieses gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist. 
6.5  Die  Gewährleistung  ist  ausgeschlossen,  sofern  der Lizenznehmer     änderungen     an     den     Programmen vornimmt.   Das   gleiche   gilt,   sofern   urheberrechtliche Vermerke entfernt wurden.
6.6 Die Haftung des Lizenzgebers im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist - gleich aus  welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen,    sofern    nicht    gesetzlich    zwingend gehaftet  wird.  Das  gilt  insbesondere  für  atypische  und daher   nicht   vorhersehbare   Schäden,   mittelbare   und Folgeschäden,    und    persönliche    wirtschaftliche    oder ausbildungstechnische  Konsequenzen.  Soweit  zwingend gehaftet wird, ist die Haftung des Lizenzgebers  auf den typischerweise  entstehenden  Schaden begrenzt.  Wird dem  Lizenznehmer  die  Software  -  in  welcher  Form  auch immer  -  zur  Verfügung  gestellt, so  sind  haftungsrechtliche  Ansprüche  gegenüber  dem Lizenzgeber ausgeschlossen.
6.7  Gewährleistungs-  und  haftungsrechtliche  Ansprüche sind unverzüglich geltend zu machen und verjähren spätestens  6  Monate  nach  Kenntnisnahme  durch  den Lizenznehmer.


7.  Laufzeit des Nutzungsrechts

7.1  Mit  Ausnahme bei kostenlos zur Verfügung gestellter Software gilt die Lizenz grundsätzlich unbefristet, sofern nicht im Vertrag,  in der Lizenz oder einem anderen Vertragsdokument ausdrücklich etwas anderes bestimmt wurde. Das Nutzungsrecht entsteht erst mit vollständiger Bezahlung der  Lizenzgebühr.  Der  Lizenznehmer  kann  die  Lizenz jedoch  dadurch  beenden,  dass  er  die  Software  sowie sämtliche  Kopien,  in  welcher  Form  auch  immer,  zerstört und dem Lizenzgeber schriftlich hiervon verständigt.
7.2  Die  Lizenz  erlischt  ferner  -  ohne  dass  es  einer entsprechenden Mitteilung durch den Lizenzgeber bedarf - sofern diese Lizenzbedingungen durch den Lizenznehmer nicht eingehalten werden.


8.  Eigentumsvorbehalt

8.1  Bis zur vollständigen Bezahlung der im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis entstandenen Forderungen  des  Lizenzgebers  an  den  Lizenznehmer verbleibt     das     uneingeschränkte     Eigentums-     und Nutzungsrecht an der Software bei dem Lizenzgeber. 


9. Salvatorische Klausel

9.1  Sollte  eine  Bestimmung  dieses  Vertrages  ungültig, unwirksam  oder  undurchführbar  sein,  so  lässt  das  die Wirksamkeit  der  anderen  Bestimmungen  unberührt.  Die Parteien werden in einem solchen Fall einvernehmlich die weggefallene Bestimmung durch eine andere rechtswirksame ersetzen, die den Zweck der weggefallenen Bestimmung möglichst erfüllt. Scheitert eine  Einigung  hierüber,  kann  jede  Partei  das  Gericht  um Ersetzung der weggefallenen Bestimmung ersuchen.


10.  Gerichtsstand

10.1  Dieser Vertrag wird in Deutschland unterzeichnet und unterliegt     ausschließlich     deutschem     Recht.     Die Anwendung  des  UN-Kaufrechts  (CISG)  wird  ausdrücklich ausgeschlossen.
10.2  Ausschließlicher  Gerichtsstand  und  Erfüllungsort für Kaufleute oder juristische Personen ist Hannover, Deutschland.


Fassung: Mai 2012 (1)